Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über den Online-Shop https://shop.sunflowerfamily.de

zwischen

SunflowerFamily GmbH
Am Mühlbach 38
D-87487 Wiggensbach /Allgäu
Telefon: +49 8370 922 8010
E-Mail: info@sunflowerfamily.de

Geschäftsführung: Nicole Breisinger und Oliver Schenkmann
Handelsregister: HRB 12992
Gerichtsstand: Kempten / Allgäu
Umsatzsteuer-ID Nummer: DE 301481333

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 GELTUNGSBEREICH

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Das Angebot im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen der Produkte im Online-Shop des Anbieters haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte unverbindlich auswählen und diese über den Button „IN DEN EINKAUFSWAGEN LEGEN“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht, werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „ZUR KASSE“ den Bestellvorgang fortsetzen. Über die Schaltfläche „EINKAUF FORTSETZEN“ im Warenkorb, können auch nach Bearbeitung des Warenkorbes weitere Produkte ausgewählt und zum Warenkorb hinzugefügt werden. Anschließend kann abermals über die Schaltfläche „ZUR KASSE“ der Bestellvorgang fortgesetzt werden.

(3) Während des Bestellvorgangs werden vom Kunden die erforderlichen Angaben, insbesondere zu Lieferadresse, Rechnungsadresse und Zahlungsart, abgefragt. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

(4) Bevor der Kunde über die Schaltfläche „Jetzt bezahlen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte abgeben kann, muss er durch Klicken auf den Button „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert“ diese AGB akzeptieren und sie dadurch in seinen Antrag aufnehmen sowie – sofern der Kunde Verbraucher ist – durch Klicken auf den Button „Ich habe die Datenschutzbestimmungen und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen“ bestätigen, dass er die Belehrung über sein Widerrufsrecht und die Datenschutzbestimmungen gelesen und zur Kenntnis genommen hat.

(5) Über den Button „Jetzt bezahlen“ gibt der Kunde anschließend einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvor-gang insgesamt abbrechen. Für den Bestellprozess notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

(6) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Deine sunflowerFamily-Bestellung“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann („Bestellbestätigung“). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

(7) Der Anbieter ist berechtigt, die Bestellung des Kunden innerhalb von 5 Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder die Auslieferung der Produkte bestätigt wird („Auftragsbestätigung“), oder durch Zusendung der Produkte anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein Kaufvertrag zustande kommt.

(7) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Anbieters wird der Vertragstext vom Anbieter zur Übersendung an den Kunden gespeichert („Vertragstextspeicherung“) und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB, Widerrufsbelehrung, den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt, spätestens mit Lieferung der Produkte. Darüber hinaus speichert der Anbieter den Vertragstext, macht ihn jedoch bis auf diese AGB nicht öffentlich zugänglich.

§ 3 LIEFERUNG, WARENVERFÜGBARKEIT, ZAHLUNGSMODALITÄTEN

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (6) dieser AGB).

(2) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich.

(3) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Anbieter mit diesem Produkt oder mit dafür notwendigen Rohstoffen von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird (Selbstbelieferungsvorbehalt), kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Anbieter dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

(4) In Fällen höherer Gewalt (unvorhergesehene, vom Anbieter unverschuldete Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes nicht hätten vermieden werden können, z.B. Arbeitskämpfe, Krieg, Feuer, Transporthindernisse, Rohmaterialmangel, Import- und Exportrestriktionen, behördliche Maßnahmen, Pandemien, Epidemien oder sonstige Betriebsstörungen) ist der Anbieter für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung befreit. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken. Anbieter und Kunde werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen. Ungeachtet dessen ist jede Vertragspartei berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem vereinbarten Lieferdatum andauert.

(5) Der Anbieter ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, die für den Kunden zumutbar sind.

(6) Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten können im Online-Shop vorab eingesehen werden.

(7) Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal Plus oder Kreditkartenunternehmen, gelten deren Allgemeine Vertrags-/ und Zahlungsbedingungen jeweils in der aktuellen auf der jeweiligen Webseite verfügbaren Fassung.

(8) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

§ 4 EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 PREISE UND VERSANDKOSTEN

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Anbieter für die Lieferung vom Kunden zu tragende Liefer- und Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess angegeben.

§ 6 SACHMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

(2) Der Anbieter weist darauf hin, dass alle von ihm gemachten Angaben über Eignung und Verwendungsmöglichkeiten der Produkte auf Analysen und langjährigen Erfahrungen basieren, diese Angaben jedoch im konkreten Verwendungsfall beim Kunden abweichen können. Die Angaben sind allgemeine Richtwerte. Die getroffenen Angaben sind deshalb grundsätzlich unverbindlich und werden nicht Vertragsbestandteil, außer es wird ausdrücklich eine andere Vereinbarung mit dem Kunden getroffen.

§ 7 HAFTUNG

(1) Für eine Haftung des Anbieters auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:

(2) Der Anbieter haftet im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.

(3) Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Kardinalpflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, mithin Rechte und Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben ebenfalls unberührt.

(5) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

§ 8 Verjährung gegenüber Unternehmer

(1) Wenn der Kunde Unternehmer ist, beträgt abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung.

(2) Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten nicht für Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes. Unberührt bleiben auch die §§ 438 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, und 438 Abs. 3 BGB. Für Schadenersatzansprüche des Kunden gemäß § 7 dieser AGB gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

§ 9 Datenschutz

Jede Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den Bestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung („DS-GVO“) in der seit dem 25. Mai 2018 geltenden Fassung sowie insbesondere den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Es ist für den Vertragsabschluss erforderlich, dass der Kunde seine persönlichen Daten angibt, die sodann für die Abwicklung der Bestellung genutzt werden. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig. Die angegebenen Daten verarbeitet der Anbieter zur Abwicklung der Bestellung. Dazu können Zahlungsdaten an die Hausbank des Anbieters weitergegeben werden. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO. Die ausführlichen Datenschutzbestimmungen können im Übrigen unter https://shop.sunflowerfamily.de/policies/privacy-policy  eingesehen werden. Diese enthalten detaillierte Angaben darüber, wie mit persönlichen Daten umgegangen wird, wie diese geschützt werden und welche Rechte der Kunde diesbezüglich hat.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Wenn der Kunde Verbraucher ist, steht ihm grundsätzlich bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts über den Kauf von Waren unter Berücksichtigung von § 10 (3) ein Widerrufsrecht zu.

(2) Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach § 10 (1) Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3) Das in § 10 (1) genannte gesetzliche Widerrufsrecht besteht in Fällen des § 312g Abs. 2, 3 BGB nicht. Dies gilt insbesondere bei Verträgen:

(i) zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

(ii) zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

(iii) zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

(iv) zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

(4) Nach Maßgabe des gesetzlichen Musters wird über das in § 9 (1) genannte Widerrufsrecht nachfolgend informiert. Ferner ist der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein Muster-Widerrufsformular beigefügt:

– Beginn der Widerrufsbelehrung –

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

SunflowerFamily GmbH

Am Mühlbach 38

D-87487 Wiggensbach

Telefon: 0049 (0)8370 9228010

Telefax: [falls vorhanden]

E-Mail: […]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

– An SunflowerFamily GmbH, Logistikzentrum, Am Mühlbach 38, 87487 Wiggensbach,
[E-Mail-Adresse] oder per Fax an [Nr.].

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (____________________________________________________________)
– Bestellt am (*) (________)/erhalten am (________) (*)
– Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________
– Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________________________

________________________________________
Datum, Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)

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(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN, GERICHTSSTAND, ERFÜLLUNGSORT; ANWENDBARES RECHT

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

(3) Die EU-Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher bereitgestellt: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, nicht durchsetzbar oder nicht durchführbar sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB davon nicht berührt werden. In einem solchen Fall soll anstelle der nichtigen, nicht durchsetzbaren oder undurchführbaren Bestimmung eine Bestimmung zur Anwendung kommen, die dem Sinn und Zweck der betreffenden Bestimmung möglichst nahe kommt. Das Gleiche gilt, sofern diese AGB eine unbeabsichtigte Regelungslücke enthalten.

 

ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG GEMÄSS ART. 14 ABS. 1 ODR-VO UND § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.